Kranke, die einen Arzt aufsuchen, versprechen sich davon eine fachkundige Behandlung und die Linderung ihrer Beschwerden. Werden Sie dann in der Arztpraxis abgelehnt, stellen sie sich die berechtigte Frage: Dürfen Ärzte Patienten überhaupt ablehnen? Was viele von ihnen nicht wissen, ist, dass auch das Krankenhaus ihre Aufnahme verweigern darf. Juristische Grundlage jeder medizinischen Behandlung ist der Behandlungsvertrag. Er kommt zwischen dem Patienten und dem von ihm gewählten Arzt zustande. Für in Deutschland geschlossene Verträge gilt die Vertragsfreiheit: Beide Vertragspartner entscheiden frei über Form, Inhalt und den Abschluss des Vertrages. Behandlungspflicht – wann dürfen Sie einen Patienten ablehne | Recht. Dieser muss nicht einmal schriftlich geschlossen werden, um rechtswirksam zu sein. Dies gilt auch für Behandlungsverträge. Sogar eine telefonische Beratung begründet bereits einen solchen Vertrag. Dennoch sind Ärzte nicht grundsätzlich verpflichtet, einen Patienten medizinisch zu versorgen. Denn eine solche grundlegende Behandlungspflicht gibt es weder nach § 630a Abs. 1 BGB noch nach dem ärztlichen Standesrecht.
In diesen Fällen herrscht Behandlungspflicht Nicht jeder aus Ärztesicht triftige Grund rechtfertigt auch tatsächlich, einen Patienten abzulehnen. In diesen Fällen besteht die Behandlungspflicht weiter: Im Notfall bzw. bei akutem Behandlungsbedarf und wenn ohne unverzügliche medizinische Hilfe gesundheitliche Schäden drohen, müssen Sie den Patienten immer behandeln – auch dann, wenn die Praxis überlastet ist. Diese Pflicht gilt auch für Nicht-Kassenärzte. Sie müssen allerdings nur die unaufschiebbaren Maßnahmen ergreifen. Dürfen ärzte ungeimpfte patienten ablehnen. Im Bereitschaftsdienst schulden Sie Patienten die Behandlung genauso wie zu den Praxissprechzeiten. Notrufe müssen Sie gewissenhaft verfolgen. Wenn Sie bereits das Budget oder Ihre Fallzahlen überschritten haben, reicht das zur Ablehnung nicht aus. HIV-positive Patienten dürfen Sie nicht ablehnen, denn das Infektionsrisiko für Sie, Ihr Team und andere Patienten lässt sich durch Schutzvorkehrungen beherrschen. Auch das Argument, Ihre Praxis könnte wirtschaftliche Nachteile haben, wenn andere Patienten aus Angst wegbleiben, zählt nicht.
So besagt § 7 Abs. 2 der Musterberufsordnung der Bundesärztekammer, dass Mediziner in ihrer Entscheidung frei sind, eine Behandlung abzulehnen. Es sei denn, dass eine besondere rechtliche Verpflichtung und ein Notfall vorliegen. In diesen Fällen besteht eine ärztliche Behandlungspflicht. Die besondere rechtliche Verpflichtung ist im Vertragsarztrecht (Kassenarztrecht) begründet. Diesem unterliegen Ärzte, die Patienten auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung versorgen. Auch im Vertragsarztrecht sind Arzt und Patient Vertragspartner. Vertragsärzte haben allerdings das Recht, eine Behandlung abzulehnen, wenn es einen triftigen Grund dafür gibt. Diese Patienten dürfen Sie ablehnen | Praxisärzte-Blog - Virchowbund. Bei Patienten mit akuten Schmerzen ist der Arzt nur dann zur medizinischen Versorgung verpflichtet, wenn sich deren Gesundheitszustand rapide oder aus unbekannter Ursache verschlechtert (Notfälle, akute Krankheitskrisen). Stellen Sie sich die Frage "Darf ein Krankenhaus Patienten ablehnen? ", gilt Folgendes: Wird Ihnen bei der Aufnahme ein Vertrag zur Unterschrift vorgelegt und unterzeichnen Sie diesen, besteht für das Krankenhaus eine Behandlungspflicht Ihnen gegenüber.
Dr. med. Nikolai von Schroeders Fachautor für für organisatorische Themen rund um den Krankenhausaufenthalt