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[1] [1] Die vielen »konstruktiven Dialoge«, »fruchtbaren Gespräche« und »gemeinsamen Bemühungen«, die einen so sehr aller Parteilichkeit entheben, bis der Sozialdemokrat im Außenminister verschwindet. [2] [2] Der machte den Skandal öffentlich, manche wollten ihn des Amts entheben, er bat die Akademie der Wissenschaften um Prüfung der Causa. [3] [2] Außerdem genügt künftig die einfache Mehrheit im Aufsichtsrat, um den Vorstandschef seines Amtes zu entheben. [4] [2] [Türkei:] "Doch die Proteste wurden lauter, so dass er Pekcan schließlich des Amtes entheben musste. "

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Das Resultat war mit 84. 3 Prozent Ja-Stimmen deutlich. Die Initiative ist seit 10 Jahren die erste Volksinitiative im Aargau, die angenommen worden ist. Am Höchsten war die Zustimmung im Bezirk Muri mit über 64 Prozent Ja, am Tiefsten in den Bezirken Aarau, Brugg und Laufenburg mit gut 52 Prozent Ja-Stimmen. Mit einem Satz in der Verfassung wird die Möglichkeit geschaffen, dass auch Regierungsräte oder Grossrätinnen in besonders schweren Fällen des Amtes enthoben werden können, bei Amtsmissbrauch oder gesundheitliche Problemen, zum Beispiel. Bis jetzt können im Aargau Regierungsrätinnen und Grossräte nur alle vier Jahre bei den Wahlen wieder- oder abgewählt werden. Für die Amtsenthebungsinitiative waren die Regierung sowie alle Parteien ausser der FDP. Bernhard Guhl (ehemaliger BDP-Nationalrat) hat die Initiative im Aargau lanciert und ist froh über das Resultat. Das Anliegen sei für Ausnahmesituationen berechtigt, findet er. Das deutliche Resultat freut ihn. Anders denkt FDP-Präsidentin Sabina Freiermuth.

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Wörterbuch ent­am­ten schwaches Verb – des Amtes entheben … Zum vollständigen Artikel kas­sie­ren schwaches Verb – 1. seines Amtes entheben, unehrenvoll aus … 2. (ein Gerichtsurteil) aufheben sus­pen­die­ren schwaches Verb – 1a. [einstweilen] des Dienstes entheben; aus … 1b. von einer Verpflichtung befreien; 2. zeitweilig aufheben ab­sä­gen schwaches Verb – 1. durch Sägen entfernen, abtrennen; 2. von seinem Posten entfernen, um … kalt­stel­len schwaches Verb – durch bestimmte Maßnahmen seines Einflusses, seiner … kün­di­gen schwaches Verb – a. (eine vertragliche Vereinbarung in Bezug … b. jemandes Mietverhältnis zu einem bestimmten … c. das Arbeits-, Dienstverhältnis eines Mitarbeiters … ab­set­zen schwaches Verb – 1. etwas, was jemand auf dem … 2. etwas [Schweres], was jemand in … 3. von einer Stelle wegnehmen und … Zum vollständigen Artikel

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Die Kampagne der Gegnerschaft sei in sehr präsent gewesen: «Ich war in den letzten Wochen verunsichert. Aber jetzt bin ich umso zufriedener. Die Revision entlastet auch Privatpersonen, das hat uns geholfen», analysiert er das Ja zur Vorlage. Die Revision entlastet auch Privatpersonen, das hat uns geholfen. Enttäuscht ist hingegen SP-Grossrätin Carol Demarmels. Die Strategie der Bürgerlichen, dass man die Firmensteuersenkung mit einem kleinen Steuergeschenk an Privatpersonen verknüpft habe, sei aufgegangen, findet sie. «Hätte man beides getrennt, wie wir das gefordert haben, hätte das Resultat anders ausgesehen. » Wir wollen uns dezidiert gegen jede Kürzung wehren. Weiter ist für die SP-Grossrätin klar, dass man den Bürgerlichen und der Regierung auf die Finger schauen werde: «Wir wollen uns dezidiert gegen jede Kürzung wehren, die wegen dieser Steuerreform diskutiert wird, in der Bildung, in der Klimapolitik, in der Pflege», hält Demarmels fest. Regierungsräte können abgesetzt werden Auch die zweite Vorlage im Aargau, die Amtsenthebungsinitiative der ehemaligen BDP, ist angenommen worden.

Tue, 16 Jul 2024 02:25:19 +0000

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