Sie können es ändern und es wiederverwenden.
Dem Kunden ist bekannt, daß er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten SOFTWAREfehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen hat. IV. SOFTWAREpflege Die Pflege der SOFTWARE unterliegt ausschließlich den Bestimmungen eines gesonderten SOFTWARE-Pflegevertrages ("Service-Vertrag"). Software kaufvertrag muster 2018. V. Sonstige Bestimmungen 1. Etwaige Nebenabreden zu diesem Lizenz-Vertrag sind nur wirksam, wenn sie von FIRMA schriftlich bestätigt worden sind; das gilt auch für eine Aufhebung dieser Bestimmung. Dieser vertrag unterliegt dem deutschen Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Böblingen. Sonstiges: Salvatorische Klausel, keine Aufrechnung, kein ZUrückbehaltungsrecht,
In diesem Fall ist das Kaufrecht nach §§ 433 ff. BGB anwendbar – und zwar unabhängig davon, ob die Software auf einem Datenträger überlassen wird oder als Download zur Verfügung gestellt wird. Die Zuordnung zum anwendbaren Recht ist auch unabhängig davon, wie die Parteien den Vertrag bezeichnen. Liegen oben genannte Kriterien vor, ist auch eine "Lizenz" oder eine "Nutzungsbedingung" als Kaufvertrag einzuordnen. Dies gilt selbst dann, wenn Vertragsformulierungen auf die Nichtanwendung von Kaufrecht hinweisen wollen, indem etwa "die Software nicht gekauft" werde oder "Eigentum an der Software nicht übertragen" werde bzw. "das Eigentum beim Überlasser der Software verbleibe". Dies ist für die Einordnung der anwendbaren gesetzlichen Rechtsnormen schlichtweg unbeachtlich. Softwarekauf vs. Softwaremiete Klauseln zu Kündigungsrechten können ein Hinweis auf eine Softwareüberlassung auf Zeit, d. h. einer Miete der Software, sein. Office-Vorlage: Musterschreiben Kaufvertrag als Download - PC Magazin. Wiederkehrende Zahlungen können auch ein solches Indiz für eine Softwaremiete darstellen, wobei hier auch eine Ratenzahlungskauf in Betracht kommen könnte und im Zweifel genau zu prüfen ist, ob die wiederkehrende Zahlungsverpflichtung nicht vielleicht einer laufenden Pflege oder Wartung der Software geschuldet ist.
(2) Mit... vorbehaltlich... Regelung unter Abs. 3 tritt... Käufer mit befreiender Wirkung... den Verkäufer... die Zukunft... die Pflichten... alle mit... jeweiligen Vertrag... Zusammenhang stehenden zum Übertragungsstichtag bestehenden... zukünftigen Rechte... Verkäufers ein.... Käufer übernimmt Verbindlichkeiten und/... sonstige Verpflichtungen... Verkäufers aus... gemäß Abs. 1 übernommenen Vertragsbeziehungen nicht, soweit sie sich auf... Zeitraum bis zum Übertragungsstichtag beziehen. (3)... Verträge erfolgt unter... Vorbehalt... Übertragbarkeit... Verträge. Soweit... Verträge nicht ohne Zustimmung Dritter übertragbar sind, gilt § 5. (4) Soweit... Verkäufer vor... Übertragungsstichtag bereits Zahlungen... Vertragspartner aus laufenden Nutzungsverträgen... das laufende Jahr 2012... folgende erhalten hat, stehen diese Zahlungen zeitanteilig, d. h. ab... Übertragungsstichtag,... Käufer zu. § 5 Zustimmung Dritter (1)... Vertragsparteien werden sich unverzüglich nach Vertragsschluss gemeinsam nach besten Kräften bemühen,... Software kaufvertrag muster video. für... vereinbarten Übertragungen nach § 4 gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungen Dritter schnellstmöglich einzuholen.