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Sonntag, 06. November 2022, der Eröffnung des Winterdorfs mit Eisbahn. Der örtliche Umfang der Sonntagsöffnung wird gemäß Anlage 1 auf den Innenstadt-bereich von Nordenham begrenzt. Begründung: Mit Schreiben vom 25. 2022 wurde von Nordenham Marketing & Touristik e. V. die Festsetzung der o. g. verkaufsoffenen Sonntage bei der Stadt Nordenham beantragt. Gemäß § 5 Abs. 1 und 2 NLöffVZG kann die zuständige Behörde auf Antrag der über-wiegenden Anzahl der Verkaufsstellen eines Ortsbereiches oder einer den örtlichen Einzelhandel vertretenden Personenvereinigung zulassen, dass Verkaufsstellen un-abhängig von der Regelung des § 4 NLöffVZG an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Das öffentliche Anhörungsverfahren ist ordnungsgemäß durchgeführt worden. Die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 NLöffVZG für die Zulassung der bean-tragten Ausnahmen von der Regelung des § 4 NLöffVZG gemäß § 5 Abs. Weihnachtsmarkt Nordenham (Wesermarsch) - Ortsdienst.de. 1 NLöffVZG liegen vor. Bei dem Riesen-Familiensonntag und dem Fest der Kultur(en) handelt es sich um neue Formate im Veranstaltungskalender der Stadt Nordenham.

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Auf das Beschäftigungsverbot von Jugendlichen am Sonntag gemäß § 17 Abs. 1 Ju-gendarbeitsschutzgesetz wird ausdrücklich hingewiesen. Gemäß § 41 Abs. 4 VwVfG gilt diese Allgemeinverfügung am Tag nach der öffentlichen Bekanntgabe in der Kreiszeitung Wesermarsch und der Nordwest Zeitung als bekannt gegeben. Auflösende Bedingung Die Zulassung der Sonntagsöffnungen erfolgt unter der Bedingung, dass die zum je-weiligen Veranstaltungszeitraum geltenden Regelungen der dann gültigen Nieder-sächsischen Corona-Verordnung der Durchführung der anlassbezogenen o. Weihnachtsmarkt 2019. Veran-staltungen nicht entgegenstehen. Widerrufsvorbehalt Die Zulassung erfolgt unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs in Bezug auf die Infektionsentwicklung der Corona-Pandemie zum Zeitpunkt der Sonntagsöffnun-gen und einer damit verbundenen Gefährdung für die Gesundheit. Ebenfalls bleibt die nachträgliche Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Nebenbestimmungen vorbe-halten. Hinweis zur Ordnungswidrigkeit Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verkaufsstelle außer-halb der sich aufgrund dieser Verfügung ergebenen zugelassenen Öffnungszeiten an einem Sonn- oder Feiertag für den geschäftlichen Verkehr mit Kunden offen hält.

Mon, 15 Jul 2024 18:46:29 +0000

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