Uns wurde kürzlich eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fa. TN Technologie GmbH vorgelegt. Im Rahmen der Abmahnung macht die NB Technologie GmbH Ansprüche gegen unsere Mandantschaft geltend, da diese entweder irreführend mit dem Begriff "nickelfrei" im Hinblick auf Edelstahlschmuck geworben habe oder aber ein Patent der Fa. NB Technologie GmbH verletzt haben soll. Wer mahnt ab? NB Technologie GmbH Durch wen wird abgemahnt? Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Bauer und Partner GbR aus Heidenheim versandt. Was wird abgemahnt? Die Abmahnung betrifft die nach Auffassung der NB Technologie irreführende Werbung mit der Bezeichnung "Nickelfrei" im Bezug auf Schmuckwaren aus Edelstahl oder alternativ eine Patentverletzung des abmahnenden Unternehmens. Wobei nach diesseitiger Beurteilung bereits nicht hinreichend klar ist, auf welchen der behaupteten Verstöße die Abmahnung konkret gestützt wird. Was wird gefordert? Gefordert werden neben einer Unterlassungserklärung, welche erhebliche Vertragsstrafen nach sich ziehen kann, auch ein pauschaler Schadensersatz in Höhe von 5.
Verlangt wird im Übrigen nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung der Ersatz außergerichtlicher Anwaltshonorare aus einem Unterlassungsstreitwert von 10. 000, 00 € und einem Schadensersatzstreitwert von 5. Termin zur mündlichen Verhandlung wurde bislang nicht anberaumt. Update 20. 07. 15: Wir haben uns in den Verfahren, in denen die NB Technologie GmbH Klage erhoben hat, vor der mündlichen Verhandlung verglichen. Die Vorsitzenden der 34. und der 43. Kammer für Handelssachen hatten zuvor zu verstehen gegeben, dass sie den geltend gemachten Schadensersatzanspruch wegen wettbeeerbsrechtlicher Nachahmung für unbegründet halten.
Erneut wurden wir beauftragt eine Abmahnung der NB Technologie GmbH aus Gerstetten-Dettingen abzuwehren. Abgemahnt wurde ein Händler auf der Internethandelsplattform der Schmuck zu Verkauf angeboten hat. Beanstandet wird die Bewerbung mit dem Zusatz "nickelfrei", da der Schmuck angeblich aus einem nicht nickelfreien Werkstoff hergestellt wurde. Daher sei eine Bewerbung mit nickelfrei unzulärtreten wird die NB Technologie durch die Rechtsanwälte bauer und Partner. In der Abmahnung wird auf ein Europäischen Patents "EP 2 209 924 B1" verwiesen, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings, etc. schützt. Nach unseren Informationen wurde das das Patent der NB Technologie GmbH am 04. 11. 2014 für rechtsungültig erklärt. Nach unserer Auffassung ist daher der Verweis auf das Patent schon als betrügerisch zu qualifizieren, sofern dieser Sachverhalt zutreffend ist. Auch dürften erhebliche Zweifel an dem erforderlichen konkreten Wettbewerbsverhältnis bestehen, da in diesem Fall keine Lizenzen an weitere Händler erteilt werden könnten.
Begründung: Irreführende Werbung für Edelstahluhren ("nickelfrei") Ein Dawanda-Händler wurde von der Firma NB Technologie GmbH wegen angeblicher Täuschung über die Materialeigenschaften eines Schmuckstückes abgemahnt Begründung: unlautere Werbung mit der Bezeichnung "nickelfrei" für nicht nickelfreie Produkte Handels-Plattform: Dawanda Ein Dawanda-Händler wurde abgemahnt, weil er mit seinen Werbeaussagen über wesentliche Eigenschaften des Materials eines Produktes täuschen soll. Er bezeichnet ein Produkt als nickelfrei, was nicht zutreffend sei. Die Firma NB Technologie GmbH hat eine Dawanda-Händlerin wegen angeblich unlauterer Werbung abgemahnt. Überblick und Inhalt der Abmahnung: Begründung: Irreführende Werbung mit der Bezeichnung "nickelfrei" für Schmuckstücke, die gar nicht nickelfrei seien Eine Online-Händlerin, die über Dawanda Schmuck verkauft wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit der Bezeichnung "nickelfrei" abgemahnt. Die angebotenen Schmuckstücke seien nicht nickelfrei und die Werbeaussage damit unlauter.
Der geforderte Betrag erscheint nach wie vor zu hoch. Auch sollte die Lizenzvergabe, die in den Abmahnungen behauptet wird, genauer bei der Verteidigung fokussiert werden. Schließlich liegt ein etwaiger Rechtsmissbrauch aufgrund der konkreten Gesamtumstände sowie der Abmahnung selbst zumindest nicht fern. Wir haben zwischenzeitlich über 20 Mandanten gegen Abmahnungen der NB Technologie GmbH verteidigt und beraten. Hier nochmal die Daten der aktuellen Abmahnung in Kürze: Abmahnung wegen:irreführender Bewerbung von Schmuck mit dem Zusatz nickelfrei Abmahner:NB Technologie GmbH Geforderter Betrag:3000, 00 € Pauschalzahlung Haben auch Sie eine Abmahnung der NB Technologie GmbH erhalten? Wir helfen sofort! Der telefonische Erstkontakt ist kostenlos! Sollten auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte schauen mittlerweile auf mehrere tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurück.