Bei größeren Maßnahmen muss rechtzeitig vor der Genehmigung ein Abstimmungsverfahren (Instruktionsverfahren) durchgeführt werden. Dies kann von Ihnen oder als Dienstleistung durch SÖR durchgeführt werden. Eine Liste der im Instruktionsverfahren zu Beteiligenden kann kostenlos beim Sachgebiet Koordinierung Baumaßnahmen und IuK (SÖR/V-5) angefordert werden. Bau- und Arbeitsstellen - Servicebetrieb Öffentlicher Raum. Zur Durchführung eines Instruktionsverfahrens sind alle Antragsunterlagen den Beteiligten bereitzustellen. Soll SÖR das Instruktionsverfahren für Sie durchführen, sind die Unterlagen dem Sachgebiet "Koordinierungsstelle, IT" zur Verfügung zu stellen. Wir weisen darauf hin, dass der für die Durchführung des Instruktionsverfahrens entstehende Aufwand in Rechnung gestellt und deshalb bei Beauftragung eine Kostenübernahmeerklärung abgegeben werden muss. Datenschutzhinweis_Instruktionsverfahren Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Koordinierungsstelle, IT Sulzbacher Straße 2-6 317/ 3. OG 90489 Nürnberg Öffentliche Verkehrsmittel Stadtplan Telefon 09 11 / 231-7204, -72121, -7208, -7202 Auskunft über den Status einer Fläche – gewidmete Fläche oder ungewidmete Fläche – erteilt die Abteilung Wegerecht des SÖR.
Einzutragende Flächen: In diese Pläne sind alle benötigten Flächen mit ihren Umrissen einzuzeichnen (nicht mit Textmarker). Flächenanteile, die gefräst oder aufgegraben werden, sowie Halteverbote sind zusätzlich hervorzuheben. Personenbezogene Behinderten- oder Bewohnerparkplätze: Befinden sich im Baufeld ausgewiesene Behinderten- oder Bewohnerparkplätze, sind diese im Antragslageplan zu vermerken. Zusätzliche Informationen: Hilfreiche Informationen, die über die erforderlichen Mindestdaten der Antragsformulare hinaus gehen, können jederzeit im Antragslageplan vermerkt werden. Bau- und Arbeitsstellen beispielhafter Lageplan Einen Erstantrag, einen Verlängerungsantrag sowie eine Meldung zum vereinfachten Verfahren können Sie mit Hilfe eines webbasierten Assistenten online bei SÖR einreichen. Verkehrsrechtliche Anordnungen. Auch für den Antrag auf vereinfachtes Verfahren ist dies nach vorheriger Rücksprache mit SÖR möglich. Die entsprechenden Online-Assistenten und das dazu erforderliche Anmeldeformular können Sie unter den folgenden Links aufrufen: Erstantrag / Antrag auf vereinfachtes Verfahren Verlängerungsantrag Meldung zum vereinfachten Verfahren Der vollständig ausgefüllte Erstantrag oder der Antrag auf vereinfachtes Verfahren müssen im Original mit Lageplan bei SÖR persönlich abgegeben (Sulzbacher Straße 2-6, Zimmer 003/EG) oder per Post zugesandt werden.
Vor dem Beginn von (Bau-) Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, muss bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde eine Anordnung beantragt werden. Sind Arbeiten (Aufgrabungen) im klassifizierten Netz (Gemeinde-, Kreis-, Staats- und Bundesstraßen) geplant, so ist eine Gestattung des zuständigen Baulastträgers einzuholen und mit dem Antrag einzureichen. Dabei ist zu beachten, dass die zuständige Behörde die Anordnung mit Auflagen erteilen bzw. das besondere Sicherungsmaßnahmen festgelegt werden. Das Antragsverfahren Der Antrag kann wie folgt gestellt werden: durch persönliche Vorsprache während der Öffnungszeiten (es ist hilfreich, wenn Sie einen Termin vereinbaren), schriftlich per Post oder über das PDF-Formular. Der Antrag ist 14 Tage vorher einzureichen. MKK - Verkehrsrechtliche Anordnungen. Nach Prüfung und Bearbeitung des Antrages erhält der Antragsteller im Vorfeld per E-Mail oder Fax die Genehmigung. Das Original der Genehmigung und den Kostenbescheid erhält der Antragsteller mit der Post. Welche Unterlagen werden benötigt?
VwV-StVO zu § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zu Absatz 6 63 I. Soweit die Straßenbaubehörde zuständig ist, ordnet sie die erforderlichen Maßnahmen an, im übrigen die Straßenverkehrsbehörde. Vor jeder Anordnung solcher Maßnahmen ist die Polizei zu hören. 64 II. Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörde sowie die Polizei sind gehalten, die planmäßige Kennzeichnung der Verkehrsregelung zu überwachen und die angeordneten Maßnahmen auf ihre Zweckmäßigkeit zu prüfen. Zu diesem Zweck erhält die Polizei eine Abschrift des Verkehrs- zeichenplans von der zuständigen Behörde. 65 III. Die Straßenbaubehörden prüfen die für Straßenbauarbeiten von Bauunternehmern vorgelegten Verkehrszeichenpläne. Die Prüfung solcher Pläne für andere Arbeiten im Straßenraum obliegt der Straßenverkehrsbehörde, die dabei die Straßenbaubehörde, gegebenenfalls die Polizei zu beteiligen hat. 66 IV. Der Vorlage eines Verkehrszeichenplans durch den Unternehmer bedarf es nicht 1. bei Arbeiten von kurzer Dauer und geringem Umfang der Arbeitsstelle, wenn die Arbeiten sich nur unwesentlich auf den Straßenverkehr auswirken, 67 2. Gebührenordnung verkehrsrechtliche anordnung. wenn ein geeigneter Regelplan besteht oder 68 3. wenn die zuständige Behörde selbst einen Plan aufstellt.
Die GebOSt legt hierfür in der Anlage zu § 1 – Gebührentarif für Maßnahmen im Straßenverkehr einen Rahmen von 10, 20 Euro - 767, 00 Euro pro Genehmigung bzw. Verlängerung fest. Fristen Bei Arbeitsstellen von kürzerer Dauer mindestens 2 Wochen vor Beginn der Bauarbeiten (geringe verkehrliche Auswirkungen) Bei Arbeitsstellen von längerer Dauer mindestens 4 Wochen vor Beginn der Bauarbeiten (wenn umfangreiche Abstimmungen erforderlich werden) Hinweis Eine Verkehrsrechtliche Anordnung wird auch zum Stellen von Halteverbotszeichen zum Zwecke des Umzuges benötigt. Die Beauftragung einer Verkehrssicherungsfirma zum Stellen der Verkehrszeichen erfolgt durch den Antragsteller eigenständig. Rechtsgrundlagen Straßenverkehrsordnung ( StVO) Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr ( GebOSt) Richtlinie für die Beschilderung von Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum ( RSA) Veranstaltungen, für die öffentliche Straßen, Wege und Plätze mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen gem.
Eine verkehrsrechtliche Anordnung wird von der Gemeinde Memmelsdorf als Straßenverkehrsbehörde erteilt und beinhaltet Anweisungen und Auflagen zur Verkehrssicherung für Arbeiten an oder neben einer Straße. Sie muss in jedem Fall beantragt werden, wenn sich die Arbeiten auf den öffentlichen Straßenverkehr (egal auf welche Weise) auswirken ( § 45 Abs. 2 StVO). Die verkehrsrechtliche Anordnung muss folgende Angaben enthalten: Beschreibung der Arbeitsstelle Angaben zu geplanten Arbeiten Dauer der Arbeitsstelle erforderlichen Beschilderung und Markierung Benennung einer verantwortlichen Person Bitte verwenden Sie hierfür unser Antragsformular. Dieses können Sie gerne auch per E-Mail an Fr. Heinkelmann, heinkelmann@memmelsdorf oder Frau Schneider, senden. Die verkehrsrechtliche Anordnung ist rechtzeitig (min. 2 Wochen vor Beginn der Arbeiten) unter Verwendung eines entsprechenden Formulars mit beigelegtem Verkehrszeichenplan (Regelplan) zu beantragen und muss auch so umgesetzt werden. Abweichungen, beispielsweise bei der Beschilderung, sind nicht zulässig, des Weiteren ist der genehmigte Zeitraum einzuhalten.
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