Der betriebssichere Zustand von Feuerwehrfahrzeugen ist Voraussetzung für sichere Fahrten zu Einsätzen und Übungen. Gefährdungen entstehen insbesondere, wenn Feuerwehrfahrzeuge nicht betriebssicher sind oder Mängel, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen, nicht gemeldet und beseitigt werden. Der Fahrer hat vor jeder Fahrt zu prüfen, ob die Betriebs- und Verkehrssicherheit des Feuerwehrfahrzeugs gewährleistet sind. Die Verantwortung des Fahrers für die Betriebs- und Verkehrssicherheit beinhaltet auch den Zustand des Fahrzeugs während der Fahrt. Wer ist für den verkehrssicheren zustand de. Fahrzeug-Zustandskontrollen beinhalten die Prüfung der Wirksamkeit von Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen durch den Fahrer vor Fahrtantritt, die Beobachtung des Fahrzeugzustandes auf augenfällige Mängel während des Betriebes. Da Prüfungen auf Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen vor Einsatzfahrten zeitbedingt nicht möglich sind, sind Kontrollen der Einsatzbereitschaft nach jeder Fahrt durchzuführen (nach der Fahrt ist vor der Fahrt).
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So sind Architekten, Ingenieuren und Bauunternehmen sorgfltig auszuwhlen. Wenn erkennbar eine erhhte Gefahrenlage gegeben war oder Anlass zu Zweifeln bestand, ob die beauftragten Personen berhaupt in ausreichendem Mae den Gefahren Rechnung trugen, ist der Bauherr nach der Rechtsprechung selbst bei sorgfltiger Auswahl seines Bauaufsichtspersonals nicht entlastet. Die lokalen Gegebenheiten sowie die Verkehrsbedeutung von Wegen prgen den Umfang von Sicherungsmanahmen. Wenn ein unbefestigter Weg nicht fr den Kraftfahrzeugverkehr gewidmet ist, sind an die Verkehrssicherungspflichten tendenziell geringe Anforderungen zu stellen. Die Eigenvorsorge durch den Verkehrsteilnehmer, sich selbst vor Schaden zu bewahren, tritt in solchen Konstellationen in den Vordergrund. Auch die Zulassung oder Duldung eines ffentlichen Verkehrs auf einem Grundstck z. Wer ist für den verkehrssicheren zustand. B. einem "Trampelpfad" - verpflichtet den Eigentmer grundstzlich zur Verkehrssicherung. Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht kann aber nach der Rechtsprechung in einem solchen Fall nicht strenger beurteilt werden als der fr ersichtlich mit Willen des Grundstckseigentmers fr berechtigte Grundstcksnutzer geschaffene Wege.
Der einmal zugesagte Deckungsschutz solle voll unter der Voraussetzung erhalten bleiben, dass der VN für einen verkehrssicheren Zustand des Fahrzeugs sorge … Damit werde aus der Sicht eines durchschnittlichen VN des hier beteiligten Adressatenkreises ein bestimmtes vorbeugendes, Gefahr minderndes Verhalten gefordert, von dem es abhängen solle, ob er einen zugesagten Versicherungsschutz behalte oder ob er ihn verliere. Ein Fuhrunternehmen oder Spediteur werde die Klausel nicht dahin verstehen, dass er den Versicherungsschutz auch dann schon verliere, wenn das Fahrzeug ohne sein Verschulden und vielleicht ohne seine Kenntnis in einen verkehrsunsicheren Zustand geraten sei. Wer ist für den verkehrssicheren Zustand eines zug. Damit erweise sich die Klausel Nr. 5 AVB Werkverkehr als eine verhüllte Obliegenheit und nicht, wovon das BG ausgega... Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
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