Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Pornografie · Mehr sehen » Praktische Konkordanz Das Prinzip der praktischen Konkordanz (zurückgehend auf lat. concordare "übereinstimmen") ist ein Rechtsbegriff des deutschen Verfassungsrechts. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und Praktische Konkordanz · Mehr sehen » 27. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg van. November Der 27. Neu!! : Mutzenbacher-Entscheidung und 27. November · Mehr sehen » Leitet hier um: BVerfGE 83, 130.
Kommentare lesen | Kommentar schreiben Lizenzhinweis: Jede Übernahme unserer Beiträge bedarf ausdrücklich der Genehmigung. BVerfGE 83, 130 ff 27. 11. 1990 – 1 BvR 402/87 I. Senat BVerfGE 83, 130 - Josephine Mutzenbacher Seite 137 Das Gesetz verstoße darüber hinaus gegen das Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG) (Anmerkung: gemeint ist hier das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften) Seite 154 1. Das Zitiergebot (Art. 1 Satz 2 GG) wird nicht verletzt. Es findet nur Anwendung auf Grundrechte, die aufgrund ausdrücklicher Ermächtigung vom Gesetzgeber eingeschränkt werden dürfen (vgl. BVerfGE 21, 92 [93]; 24, 367 [396f. ]; 64, 72 [79f. Josefine mutzenbacher entscheidung bverfg bremen muss atomtransporte. ]). Dazu gehört jedoch das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 3 Satz, l GG nicht. (gez. ) Herzog Henschel Seidl Grimm Söllner Dieterich Kühling Seibert Zitiert: BVerfGE 21, 92 [93]; 24, 367 [396f. ]:/ Lizenzhinweis: Jede Übernahme unserer Beiträge bedarf ausdrücklich der Genehmigung. Themen: Alle Beiträge, BVerfGE zum Zitiergebot | Eine Antwort schreiben Kommentare mit Bezug zum Thema werden nach Moderation veröffentlicht.
Die Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Prüfstellen hatte das Grundrecht des Verlegers des Buches "Josephine Mutzenbacher. Die Geschichte einer Wienerischen Dirne" bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigt. Das BVerfG hält eine Indizierung mit dem Zweck des Jugendschutzes zwar für möglich, die Bundesprüfstelle hätte aber ausführen müssen, warum Sie dem Jugendschutz im Einzelfall bei der Abwägung Vorrang vor der Kunstfreiheit zukommen lässt. Leitsätze: 1. Ein pornographischer Roman kann Kunst im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG sein. Mutzenbacher-Entscheidung – Jewiki. 2. Die Indizierung einer als Kunstwerk anzusehenden Schrift, setzt auch dann eine Abwägung mit der Kunstfreiheit voraus, wenn die Schrift offensichtlich geeignet ist, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden (§ 6 Nr. 3 des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften - GjS -). 3. Die Vorschrift des § 9 Abs. 2 GjS ist verfassungsrechtlich unzulänglich, weil die Auswahl der Beisitzer für die Bundesprüfstelle nicht ausreichend geregelt ist.