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© Daniel Karmann, dpa Außenansicht vom Zukunftsmuseum, der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München. Ein Immobiliengutachten, das von der Landtagsopposition in Auftrag erstellt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass die Räume im Nürnberger Augustinerhof deutlich über dem Marktpreis vermietet wurden. - Die Finanzierung des Zukunftsmuseums in Nürnberg wurde vom Obersten Rechnungshof überprüft. Ein Münchner CSU-Politiker erhebt nun schwere Vorwürfe gegen dieses Vorgehen. Im vergangenen Jahr öffnete das Zukunftsmuseum, eine Zweigstelle des deutschen Museums, in Nürnberg seine Türen. Vertrag autovermietung master.com. Bereits vor der Eröffnung gab es Zweifel an der Finanzierung des Objekts, an der der damalige bayerische Finanzminister Markus Söder maßgeblich beteiligt war. Nun untersuchte der Obersten Rechnungshof (ORH) die Finanzierung des Projekts, um zu überprüfen, ob die Regierung das Geld der Steuerzahler den Vorschriften entsprechend ausgegeben hat und die Mittel nicht verschwendet wurden. Die Opposition wirft Markus Söder vor, er habe das Museumsprojekt und den Standort dafür vorschnell beschlossen und wirtschaftlich günstigere Alternativen ignoriert.
Im Falle eines Gebrauchtwagens wird der aktuelle Wert von einem Sachverständigen ermittelt. Bei einem Neufahrzeugs wird vom Anschaffungspreis ausgegangen. Wann ist die Schenkung eines Autos durch einen Erben gültig? Vertrag autovermietung muster live. Eine Schenkung zwischen dem Erben und einem Dritten ist nur dann gültig, wenn beide Parteien zu Lebzeiten des Erben einen Notar aufsuchen und dieser den Schenkungsvertrag zwischen dem Erben und dem Dritten notariell beurkundet.
Dabei hatte das Deutsche Museum als eigentlicher Verhandlungspartner laut Rechnungshof zunächst eine andere Immobilie in der Nürnberger Südstadt favorisiert. Schmelzer ist CSU-Parteispender. «Ich spende immer mal wieder, das hat doch null Zusammenhang mit irgendwelchen Bauprojekten», hatte er den «Nürnberger Nachrichten» in einem Interview erklärt. Auf eine Anfrage der dpa an sein Unternehmen zum neuesten Stand reagierte Schmelzer zunächst nicht. Im ORH-Bericht heißt es wörtlich: «Bei der Suche nach einer geeigneten Immobilie für das Deutsche Museum Nürnberg kam kein offenes Markterkundungsverfahren zur Anwendung. » Und weiter: «Das Deutsche Museum legte sich zu einem frühen Zeitpunkt auf den Standort Augustinerhof fest, obwohl erforderliche Umplanungen und die damit ausgelösten Folgekosten nicht bekannt waren. Vertrag Autovermietung Muster. » In einer Notiz aus Söders damaligem Ministerbüro im Finanzressort heißt es laut ORH-Bericht: «Bitte Angelegenheit zügig vorantreiben. Augustinerhof wäre die Lösung. » Insbesondere durch die kurze Zeit später getroffene Entscheidung über die Erweiterung der anzumietenden Flächen hätten sich die Realisierungs- und die laufenden Betriebskosten nahezu verdoppelt, heißt es im ORH-Bericht.
Die Erweiterung wurde laut ORH durch ein Gespräch zwischen Finanzministerium und Vermieter vorangetrieben. Inzwischen geht der ORH für die «extrem lange» Vertragslaufzeit von 25 Jahren von Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro für den Steuerzahler aus. An einer Darstellung des Finanzministeriums im Zuge des Prüfverfahrens, es habe sich nach der ersten Kontaktaufnahme herausgehalten und dem Museum die Verhandlungen überlassen, gibt es laut ORH Zweifel. Die Opposition im Bayerischen Landtag hatte bereits vor einem Jahr erhebliche Zweifel am Vorgehen der Staatsregierung geäußert und entsprechende Gutachten in Auftrag gegeben. Finanzen - Nürnberg - Rechnungshof hinterfragt Mietvertrag für Zukunftsmuseum - Bayern - SZ.de. Diese waren in wesentlichen Elementen zu ähnlichen Ergebnissen wie der ORH-Prüfbericht gekommen. Mehrere Medien hatten seither immer wieder über die Vorwürfe berichtet. Der Fraktionschef der Grünen im Landtag, Ludwig Hartmann, kritisierte die Staatsregierung für ihren Umgang mit dem Zukunftsmuseum scharf. «Es gibt Immobilien-Mogule, die erzielen absurde Renditen mit Spekulationen.