Nicht mehr kandidiert haben neben Fraktionschef Riedl die langjährigen Stadtverordneten Michael Janitzki (Linkes Bündnis) und Michael Beltz (DKP), die beide auf die 80 zugehen und aufhören. Superwahljahr 2021 wird in Gießen ein Superwahljahr werden. Gießener Linke | Linkes Bündnis. Gewählt werden Stadtparlament, Kreistag und Ortsbeiräte sowie Ausländerbeirat (14. März), Oberbürgermeisterin und Landrätin (Termin offen) sowie der Bundestag (26. September).
Erst vor drei Wochen Klimanotstand im Landkreis Gießen!? 17. November 2019 Die Klimakrise schreitet rasant voran. Noch nie in der Menschheitsgeschichte war so viel klimaschädliches CO2 in der Atmosphäre wie heute. Linkes bündnis gießen online banking. Länder wie Großbritannien und Irland und Städte wie Konstanz und Heidelberg haben darum den Klimanotstand ausgerufen mit dem Ziel, den Gießener Linke fordert Aussprache mit Vorstand der Sparkasse 13. September 2016 Seit einiger Zeit ist die Sparkasse in der Diskussion. Bürger und parlamentarische Gremien machen mobil gegen die beschlossene Schließung von Filialen. "Der Rückzug aus der Fläche markiert eine Entwicklung", so der Fraktionsvorsitzende der Gießener Linken im Kreistag, Reinhard Hamel, "die Anträge der Gruppe Linkes Bündnis/Die Linke im Kreistag 3. Juni 2015 Antrag: Gesundheitskarte für Flüchtlinge Antrag 28 Gesundheitskarte für Flüchtlinge Antrag: Jobcenter: Sanktionen aussetzen! Antrag 29 Sanktionen aussetzen Antrag: Landkreis-Pass einführen Antrag 30 Landkreis-Pass Abgeordnete 22. März 2015 Stadtverordneter des Linken Bündnisses Michael Janitzki, Fröbelstr.
Antrag 29 Sanktionen aussetzen Antrag: Landkreis-Pass einführen Antrag 30 Landkreis-Pass Anträge der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen im Stadtparlament Antrag Schutz Fauna PrüfantragSchutzFauna24. 11. 15 Resolution Fernwasserleitung Lich-Gießen ResolutionFernwassleitg23. 15 Anfrage zur Untersuchung der NS-Vergangenheit von Mandatsträgern NS-VergangMandat4. 11 Anfrage zum Integrationskonzept Integrationskonzept2. 11 Antrag zum Luftreinhalteplan Luftreinhalteplan26. 10. 15 Antrag Bauvorhaben Fuldastraße BauvorhabFuldastr10. 9. 15 Antrag für eine Wohnraumvermittlungstelle AntwortWohnungsvermittlgstelle8. 15 Anfrage: Anschaffung von Kehrmaschinen der höchsten Schadstoffklasse kommunFahrzeuge26. 8 Parlament: Nichtöffentliche Beratung war »rechtswidrig« 28. Die Fraktionen | Linkes Bündnis. März 2015 Klatsche fürs Stadtparlament: Die nichtöffentliche Beratung von zwei Tagesordnungspunkten zur Nutzung der Sporthalle Ost durch die Gießen 46ers im Juni 2013 war »rechtswidrig«. Magistrag will Einspruch einlegen! Zu diesem Ergebnis kam am Donnerstag die 8.
15 Anfrage zur Untersuchung der NS-Vergangenheit von Mandatsträgern NS-VergangMandat4. 11 Anfrage zum Integrationskonzept Integrationskonzept2. 11 Antrag zum Luftreinhalteplan Luftreinhalteplan26. 10. 15 Antrag Bauvorhaben Fuldastraße BauvorhabFuldastr10. 9. 15 Antrag für eine Wohnraumvermittlungstelle AntwortWohnungsvermittlgstelle8. 15 Anfrage: Anschaffung von Kehrmaschinen der höchsten Schadstoffklasse kommunFahrzeuge26. 8 Anfrage: Kosten der Landesgartenschau KostenLaGa21. 8 Anfrage: Bau der neuen Fernwasserleitung FernwasserltgZMW24. 8 Antrag: Immissionen bei Bränden – Juni 2015 Immissionen3. Linkes bündnis gießen – with scaffguard. 6. 15 Berichtsantrag: Bergkaserne BergkaserneIII27. 5 Antrag: Bezahlbare Wohnungen im Flussstraßenviertel erhalten SanierungFlussviertel15. 15 hierzu: 39_Abschlussbericht_Integriertes_Quartierskonzept_Flussstraßenviertel_ Antrag: Beantwortungsfrist von Berichtsanträgen ändern Antrag: Grundstücksgeschäfte parlamentsöffentlich verhandeln GrudstückgeschäfteÖ Aufstellung zu den Kosten der Landegartenschau Kosten LaGa23
Home Politik Frankreich Frankreich: Linkes Lager schließt historisches Bündnis zur Parlamentswahl 6. Mai 2022, 1:28 Uhr Lesezeit: 2 min Nach der Wahl ist vor der Wahl: Jean-Luc Mélenchon will Premierminister in Frankreich werden. (Foto: GONZALO FUENTES/REUTERS) Jean-Luc Mélenchon will Premierminister werden und ist seinem Ziel nun einen Schritt näher: Die Sozialisten stimmen einem Linksbündnis zu. Das Macron-Lager hofft auf eine Wiedergeburt bei der Parlamentswahl im Juni - zumindest dem neuen Parteinamen nach. Linkes Bündnis | Das alternative Nachrichten- und Kulturportal für Gießen und Umgebung. Frankreichs Sozialisten haben einem Bündnis des linken Lagers gegen den wiedergewählten liberalen Präsidenten Emmanuel Macron für die Parlamentswahl im Juni zugestimmt. Die ehemalige Volkspartei wird gemeinsam mit Linken, Grünen und Kommunisten antreten, wie ihr Vorsitzender Olivier Faure in der Nacht zum Freitag nach einem Votum im Parteirat bei Paris mitteilte. Zuvor hatte es schwierige Verhandlungen mit der Linkspartei LFI gegeben, die mit Jean-Luc Mélenchon bei der Präsidentschaftswahl auf Platz drei gelandet war und derzeit die größte Kraft im linken Lager ist.
Bei der Präsidentschaftswahl fuhren sie ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Anders als bei früheren Allianzen linker Parteien spielen sie nun nicht die führende Rolle und mussten der deutlich weiter links stehenden Mélenchon-Partei LFI einige Zugeständnisse machen. In der Abmachung mit ihnen hieß es etwa, dass man gegen gewisse Regeln in der Europäischen Union verstoßen könne, um seine Politik umzusetzen. Macron-Partei heißt künftig "Renaissance" Einen neuen Anstrich verpasst sich derweil Macrons Partei: Sie soll künftig Renaissance heißen. Das kündigte der Vorsitzende der bislang als La République en Marche (LREM) bekannten Partei, Stanislas Guerini, an. Linkes buendnis gießen . Es gehe darum, die Partei zu erneuern und zu weiten. Den Namen Renaissance, also Wiedergeburt, verwendete die Partei bereits für ihre Liste bei der Europawahl 2019. Macron hatte LREM 2016 gegründet. Macrons Partei kündigte zudem an, bei den Parlamentswahlen im Juni mit weiteren Mitte-Parteien wie MoDem und Horizons als Bündnis "Ensemble" anzutreten.
Seit 2001 bin ich Mitglied in der Gießener Stadtverordnetenversammlung. In diesen 15 Jahren habe ich mich konsequent für eine gerechtere, soziale und transparente Politik für Gießen eingesetzt. Konstruktive Oppositionsarbeit bedeutet für mich, liebe Wählerinnen und Wähler, Ihrer Stimme in der Gießener Stadtverordnetenversammlung Gehör zu verschaffen und Ihre Fragen, Vorschläge und Forderungen zur Stadtpolitik gegenüber den Regierungsparteien zur Sprache zu bringen. Eine sparsame Haushaltspolitik für unser schönes Gießen und Schluss mit ruinösen Prestigeobjekten wie der Landesgartenschau lautet meine Forderung. Sinnvolle Investitionen in unsere Infrastruktur, bessere Kinderbetreuung, moderne Bildungsstätten und Krankenhäuser - dafür setzte ich mich seit Jahren vehement ein. Damit auch unsere Kinder und Enkel gerne in Gießen leben, fordere ich Schuldenabbau, statt Neuverschuldung, wie es die Regierungskoalition seit Jahren praktiziert. Erhalt und Ausbau der Grünflächen und unseres berühmten Botanischen Gartens sind mir ebenso wichtig, wie die Schaffung neuer Fahrradwege und verkehrsberuhigter Zonen.
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