Sie müssen das Gebot der Wirtschaftlichkeit beachten und auf die Leistungsfähigkeit der Wohnungseigentümer Rücksicht nehmen. Sie sind berechtigt, Kosten und Nutzen einer Maßnahme gegeneinander abzuwägen und nicht zwingend erforderliche Maßnahmen ggf. zurückzustellen. Sie dürfen die Instandsetzung auch in mehreren Schritten durchführen. Beispiel - Hausschwammbefall ( BGH, Urteil vom 13. 2012 - V ZR 94/11): Nach einem Wassereinbruch durch die Decke in seine Wohnung holt der betroffene Wohnungseigentümer ein Privatgutachten ein, das einen Befall des Deckengebälks und des Mauerwerks mit Hausschwamm feststellt. Die übrigen Wohnungseigentümer beschließen die Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens. Der Gerichtssachverständige bestätigt den Hausschwammbefall und beziffert die Mängelbeseitigungskosten auf 31. Wohnungseigentum: Verweigerte oder verschleppte Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums | anwalt24.de. 000 €. Die Wohnungseigentümer beschließen in einer weiteren Versammlung zunächst eine weitere Beobachtung des Schwammbefalls durch den Gerichtssachverständigen, was dieser allerdings ablehnt.
Beide Gutachten ergaben dieselben Schadensursachen, nämlich eine fehlende außenseitige Sockelabdichtung, eine fehlende Horizontalsperre und im Mauerwerk eingelagerte Salze. In der Eigentümerversammlung vom 31. 03. 2015 wurde der zu TOP 2a gestellte Antrag der Kläger auf Beseitigung der Feuchtigkeitsschäden abgelehnt. Auch der weitere Antrag zu TOP 2b, wonach die Instandsetzung durch Einbringung einer Horizontalsperre im Mauerwerk sowie Aufbringung einer Vertikalsperre auf den erdberührten Außenwänden erfolgen soll, fand keine Mehrheit. Mieter verweigert Instandsetzung – Kündigungsgrund? - Fachanwälte Sachsen. Zu TOP 2f beschlossen die Wohnungseigentümer mehrheitlich, ein weiteres Sachverständigengutachten einzuholen. Gegen die genannten Beschlüsse zu TOP 2a, 2b und 2f wenden sich die Kläger mit der Anfechtungsklage. Zugleich haben sie beantragt, die Beklagten zu verurteilen, den Beschlussanträgen zu TOP 2a und 2b zuzustimmen bzw. eine gerichtliche Beschlussersetzung vorzunehmen. Das Amtsgericht hat die Klage im Wesentlichen abgewiesen. Auf die Berufung der Kläger hat ihr das Landgericht stattgegeben.
Erst im Jahr 2012 stellt sich die Unrichtigkeit dieses Verständnisses heraus: Der BGH entscheidet, dass dann, wenn die Wohnungseigentümer die Verpflichtung der einzelnen Wohnungseigentümer zur Erneuerung der ihrer Wohnungseigentumseinheit zugeordneten Fenster nicht eindeutig und unmissverständlich geregelt haben, deren Erneuerung im Zweifel Sache der Gemeinschaft ist (BGH, Urteil v. 02. 03. 2012, Az. V ZR 174/11; BGH, Urteil v. 22. 11. 2013 Az. V ZR 46/13). Daraufhin verlangt W von der Wohnungseigentümergemeinschaft Wertersatz in Höhe von € 5. 500. Wie schon die Vorinstanzen lehnt auch der BGH diesen Anspruch ab. Zur Begründung führt er u. a. aus: Die allgemeinen Vorschriften der Geschäftsführung ohne Auftrag oder des Bereicherungsrechts, die einen derartigen Ersatzanspruch grundsätzlich gewähren würden, werden durch die speziellere und damit vorrangige Regelung betreffend die Instandsetzung gemeinschaftlichen Eigentums in § 21 Abs. 4 und 5 WEG verdrängt. Nach diesen haben die Wohnungseigentümer über etwaige Instandsetzungsmaßnahmen zu entscheiden.
Von den Fällen der Notgeschäftsführung (§ 21 Abs. 2 WEG) abgesehen, gilt dies selbst dann, wenn die Maßnahme zwingend vorgenommen werden musste. Denn auch bei zwingend notwendigen Maßnahmen bleibt den Wohnungseigentümern regelmäßig ein Gestaltungsspielraum. Es ist insbesondere ihre Sache zu entscheiden, ob sie die Maßnahme isoliert oder zusammen mit anderen Arbeiten durchführen lassen wollen und welche Handwerker sie beauftragen. Auch wenn der Wohnungseigentümer eine Maßnahme zur Instandsetzung oder Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums in der irrigen Annahme durchführt, er habe sie als Sondereigentümer auf eigene Kosten vorzunehmen, schließen schutzwürdige Interessen der Miteigentümer seinen Ersatzanspruch aus. Zwar müssen Wohnungseigentümer stets damit rechnen, dass es durch Mängel des Gemeinschaftseigentums zu unvorhersehbaren Ausgaben kommt, für die sie einzustehen haben. Sie müssen ihre private Finanzplanung aber nicht darauf einrichten, dass sie im Nachhinein für abgeschlossene Maßnahmen aus der Vergangenheit herangezogen werden, auf die sie keinen Einfluss nehmen konnten.
von yunglo am 18. 05. 2011 07:23 Diese Argumentation könnte man dann erörtern, wenn ein Wohnungseigentümer den Zutritt verweigern würde. Die Zutrittsverweigerung erfolgte hier allerdings durch einen Mieter und der hat nicht mal ansatzweise darüber zu befinden, wer irgendwelche Schäden besichtigen darf. Dass der Beirat bei der Besichtigung anwesend sein wird, wurde dem Mieter lt. Sachverhalt vom Wohnungseigentümer angekündigt. Auf eine fehlende Vollmacht des Beirats kann sich der Mieter also keinesfalls berufen. # 3 Antwort vom 18. 2011 | 16:15 Vielen Dank für die beiden Antworten... bisher... Es war tatsächlich so, dass der Zutritt nicht vom Eigentümer, sondern vom Mieter - und nur vom Mieter - ausgesprochen wurde. Ich bin selbst im Beirat - konnte aber zu diesem Termin leider nicht. Ich sehe es auch als Aufgabe des Beirates, solche Sachverhalte persönlich zu besichtigen und sich auch mit Lösungsvorschlägen einzubringen. Hier geht es möglichweise um viel Geld aus der Rücklage aller und schon deshalb sollte ein "Vertreter" der anderen Eigentümer an der Entscheidungsfindung über mögliche Reparaturmassnahmen von Anfang an beteiligt sein.
Nach längerem Suchen im Internet und allen Unkenrufen zum Trotz, habe ich mich dann für ein Rohrsystem aus HT-Rohren entschieden. Da diese ganzen Negativ-Meldungen über die Funkenbildung durch Elektrische Aufladung in den ganzen Berichten nicht wirklich bewiesen werden konnten und es bisher auch noch keinen nachgewiesenen Brand durch die Verwendung eines solchen Rohrsystems gegeben zu haben scheint, habe ich das Risiko für mich als sehr gering bis nicht vorhanden eingestuft. Nun, nach fast zwei Jahren Betriebsdauer dieser Anlage, bin ich immer noch der Meinung, das durch das Einsaugen eines Glutnestes, entstanden durch Verwendung einer Oberfräse mit stumpfem Fräser oder einem verschlissenem Forstnerbohrer im Bohrständer, die Gefahr eines Brandes ungleich höher ist, als durch die Funkenbildung in meinem HT-Rohrsystem. Y-Rohr für Easyflex Schieber passend für 50mm HT Rohr – bp-tools.de. Natürlich muss jeder für sich selber entscheiden, wie hoch er diese "Gefahr" einschätzt. Um nun die abzusaugenden Maschinen auch gezielt einzeln absaugen zu können, was auch wegen des sonst fast gänzlich zusammenbrechenden Saugstroms unbedingt notwendig ist, waren sogenannte Absperrschieber nötig.
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Passprobe des zukünftigen Schiebers… zweiten Deckel drauf und der "Rohbau" des erste Schiebers ist fast fertig. Der Schieber sollte spielfrei aber nicht zu leicht gleiten… …damit er bei Montage an der Decke nicht herausfällt. Sechs Stück sollten für den Anfang reichen. HT-Abzweig (DN 50/50, 45 °) | BAUHAUS. Zum besseren Bedienen habe ich noch zwei kleine "Greifhilfen" angebracht. Noch ein wenig schön machen an meiner neuen Hegner Scheibenschleifmaschine HSM 300. Ein super Maschinchen… Damit die Schieber guten Halt finden, habe ich auf dem Frästisch noch passende Nuten in die Befestigungsplatten gefräst und am Bohrständer die Befestigungslöcher gebohrt. Und weil die Rohre an Wand und Decke ja auch befestigt werden mussten, ich aber nicht diese häßlichen HT-Rohrschellen mit den Stockschrauben verwenden wollte, habe ich mir die auch noch angefertigt. Grundplatten fräsen und bohren… (ich liebe diese Späne…. :-) Tragplatten für HT-Rohr DN 40 mm und für den Fall der Fälle, das mal ein Kabel eingezogen werden muss, noch 4 Durchganslöcher… 25 Stück sollten erstmal reichen – sind ja schnell nachgebaut… Der erste montierte Schieber…und er funtioniert.