Der sogenannte Bundesmantelvertrag für Kassenärzte sieht wenige Ausnahmen vor. Nur in begründeten Fällen darf ein Kassenarzt die Behandlung eines Patienten ablehnen – beispielsweise, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient nachhaltig gestört ist oder der Patient die Herausgabe seiner Versichertenkarte verweigert. Lesen Sie auch: Co ronapandemie in Deutschland – Fragen und Antworten zur Impfpflicht Bestimmte Sprechzeiten für Ungeimpfte sind rechtens Allerdings haben laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung Arztpraxen das Recht, Ungeimpfte und Ungetestete nur zu bestimmten Sprechzeiten zu behandeln. Es bleibt bei allen Einschränkungen aber dabei: Die Verweigerung der Behandlung ist mit geltendem deutschem Recht nicht vereinbar. Konkret bedeutet dies: Bei Erkältungssymptomen müssen sich die Patienten auf eine gesonderte Behandlung einstellen, um andere Patienten nicht zu gefährden. Behandlungspflicht – wann dürfen Sie einen Patienten ablehne | Recht. Um die Gesundheit der Angestellten und des behandelnden Arztes zu schützen, genügt das Einhalten arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften, etwa das Tragen von Schutzausrüstung.
Dr. med. Nikolai von Schroeders Fachautor für für organisatorische Themen rund um den Krankenhausaufenthalt
Lesen Sie weiter: Kontraindikationen – Wer darf sich nicht gegen Corona impfen lassen? Dürfen ärzte ungeimpfte patienten ablehnen. Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar Bei Nichtbehandlung eines Patienten können Ärzte wegen unterlassener Hilfeleistung verklagt werden. Kassenärzte haben eine Behandlungspflicht, von der sie nur in Ausnahmefällen abweichen dürfen. Das gilt auch für Krankenhäuser: Der Impfstatus von Patienten hat keinerlei Einfluss auf Therapie- und Behandlungsentscheidung, wie etwa das Städtische Klinikum Karlsruhe klarstellt. "Das Klinikum hat eine umfassende Behandlungspflicht gegenüber allen Patientinnen und Patienten, die es in jedem Fall und unabhängig vom individuellen Impfstatus der behandlungsbedürftigen Personen grundsätzlich uneingeschränkt wahrnimmt", heißt es auf der Homepage des Krankenhauses.
In diesen Fällen herrscht Behandlungspflicht Nicht jeder aus Ärztesicht triftige Grund rechtfertigt auch tatsächlich, einen Patienten abzulehnen. In diesen Fällen besteht die Behandlungspflicht weiter: Im Notfall bzw. bei akutem Behandlungsbedarf und wenn ohne unverzügliche medizinische Hilfe gesundheitliche Schäden drohen, müssen Sie den Patienten immer behandeln – auch dann, wenn die Praxis überlastet ist. Diese Pflicht gilt auch für Nicht-Kassenärzte. Dürfen Ärzte ungeimpfte Patienten ablehnen?. Sie müssen allerdings nur die unaufschiebbaren Maßnahmen ergreifen. Im Bereitschaftsdienst schulden Sie Patienten die Behandlung genauso wie zu den Praxissprechzeiten. Notrufe müssen Sie gewissenhaft verfolgen. Wenn Sie bereits das Budget oder Ihre Fallzahlen überschritten haben, reicht das zur Ablehnung nicht aus. HIV-positive Patienten dürfen Sie nicht ablehnen, denn das Infektionsrisiko für Sie, Ihr Team und andere Patienten lässt sich durch Schutzvorkehrungen beherrschen. Auch das Argument, Ihre Praxis könnte wirtschaftliche Nachteile haben, wenn andere Patienten aus Angst wegbleiben, zählt nicht.
Meine Freundin macht mir seit Monaten alles nach. Das nervt! Ob es nun um Schuhe, Klamotten, Lieblingsyoutuber, selbe Möbel oder Charakter ist. Sie versucht immer alles gleich zu haben wie ich. Ich habe auch schon oft mit ihr darüber gesprochen aber es bringt nix. Und jetzt will sie sich auch noch die selbe Tasche kaufen wie ich. Ich habe eine Longchamp und bin sehr stolz auf diese Tasche, da ich lange für die Tasche sparen musste. Ich habe sie schon etwas länger und meine Freundin möchte sie nun auf einmal auch haben, obwohl sie gesagt hat, als ich sie neu hatte, das sie sich die nicht kaufen würde da die einfach voll viele schon haben. Doch jz will sie die auf einmal auch obwohl sie extrem viele Taschen und Rucksäcke hat. Unterabderem hat sie auch einen bestimmten Rucksack, den ich auch voll gern haben wollen würde aber sie will nicht das ich mir den kaufe. Doch sie darf mir alles nachmachen oder was?! Meine freundin macht mir alles nachricht. Was soll ich tun? danke schon mal im Vorraus. Wenn du ihr sagst sie soll es lassen, und sie dies nicht tut, warum nimmst du dann Rücksicht aus sie?
ich weiß auch gar nicht mit wem ich darüber reden soll... meine eltern streiten sich echt IMMER und das schlimmste ist ich WEIß da smein vater wieder raucht! und neulich hab ich sogar MALWIEDER nen streit ah ums mein vater sagt das natürlich nicht und ICH weiß eben das meine ma recht hat!!!! ICH WEIß das ER WIEDER RAUCHT!!! nicht mal ICH rauche! Meine freundin macht mir alles nach und. das wär jawohl viel normaler!!! tut mir leid wenn ihr das unwichtig findet, aber ich muss das einfach loswerden, immer, wenn ich daran denke könnt ich schreien! ich will einfach nur das mir AUCH MAL wer zuhört! (weil das darf ich mei *karina immer noch machen! ) DANKE IHR SEID KLASSE Anwort von Jeanett Liebe Katie, natürlich finden wir das nicht unwichtig, was du schreibst. Jedes Problem ist wichtig für denjenigen, der es hat, sonst wärs ja kein Problem:-) Also es war völlig richtig von dir, dass du hier mal dein Herz ausgeschüttet hast, das tut gut, nicht? Du schreibst, dass deine Freundin keine Zeit mehr hast, deshalb nehme ich an, dass sie wohl aufs Gymnasium gewechselt ist?