Ein kurzes Video mit einem emotionalen Statement macht die Runde in den sozialen Netzwerken. Darin sagt ein Mann, Deutschland sei "ein Staatsfragment, und bis ihr keine Verfassung vom Volk gewählt habt, seid ihr besetzt. " Als Beleg verweist er auf eine angebliche Aussage von Carlo Schmid, der einst am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mitwirkte. In den begleitenden Sätzen auf Facebook heißt es: "Die Schweizer wissen, dass Deutschland besetzt ist, es keine Verfassung gibt... ". Was ist da dran? Hier der Faktencheck. Bewertung Die Aussagen des Mannes in dem Video sind falsch. Deutschland ist ein souveräner Staat, hat eine Verfassung und ist nicht besetzt. Fakten Das Video stammt aus dem Jahr 2017 und wurde bei einer verschwörungsideologischen Konferenz im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land aufgenommen. Es spricht ein Mann, der sich als Schweizer Staatsbürger vorstellt. Er wendet sich an die deutschen Diskussionsteilnehmer auf dem Podium und sagt unter anderem: "Entschuldigung, ich bin kein "Reichsbürger".
Carlo Schmid Gelebt 3. Dezember 1896–11. Dezember 1979 Beruf Politiker, Staatsrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid (1896-1979) war ein deutscher Politiker und Staatsrechtler. Carlo Schmid gehört zu den Vätern des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und auch des Godesberger Programms [ wp] der SPD. Er setzte sich auch stark für die europäische Integration und die deutsch-französische Aussöhnung ein. Den Nationalsozialismus bezeichnete er öffentlich als Philosophie von Viehzüchtern, angewandt am verkehrten Objekt. Bereits im August 1948 wirkte Carlo Schmid im Herrenchiemseer Konvent [ wp], der das spätere Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in die Wege leitete, sehr maßgeblich mit. Von 1948 bis 1949 war er Mitglied des Parlamentarischen Rates [ wp] und hier Vorsitzender der SPD-Fraktion und des verfassungspolitisch ausschlaggebenden Hauptausschusses sowie des Ausschusses für das Besatzungsstatut [ wp]. Schmid trat im Parlamentarischen Rat unter anderem am 8. September 1948 durch eine Grundsatzrede hervor und trat für das auf seine Initiative ins Grundgesetz übernommene konstruktive Misstrauensvotum [ wp] ein.
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag regelte im Zuge der Vereinigung der damals beiden deutschen Staaten die Außenpolitik der neuen Bundesrepublik mit den Alliierten. In Artikel 7 heißt es ausdrücklich: Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Damit endete der Sonderstatus Deutschlands, der seit 1945 in einer Art internationaler Vormundschaft durch die vier Siegermächte bestanden hatte. Die Bezeichnung "Grundgesetz" wurde nach der Wiedervereinigung für die Verfassung Deutschlands beibehalten. Das Bundesverfassungsgericht schreibt dazu: Ein anderes Wort für Grundgesetz ist Verfassung. Das Zitat im in den sozialen Netzwerken verbreiteten Video ("Aber was hat denn der Carlo Schmid gesagt? "Es geht hier nicht um die Gründung eines Staates. "") steht dazu nicht im Widerspruch.
Carlo Schmid wirkte in den Jahren 1948 und 1949 im Verfassungskonvent und im Parlamentarischen Rat an der Ausarbeitung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland mit. Den Schmid zugeschriebenen Wortlaut gibt es nicht, in einer Rede im Jahr 1948 sagte er jedoch: Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse Herr zu werden. Schmid begriff das Grundgesetz tatsächlich als ein Provisorium, da die Sowjetische Besatzungszone - die spätere DDR - nicht einbezogen wurde. Erst seit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 und dem Zwei-plus-Vier-Vertrag ist das Grundgesetz die Verfassung der gesamten Bundesrepublik, also auch der ostdeutschen Bundesländer. Damals entschied man sich dagegen, für das wiedervereinigte Deutschland eine komplett neue Verfassung zu entwerfen. Teile der Reichsbürgerszene werden von den Behörden als rechtsextrem eingestuft.
Aber was ist denn nun geschehen? Erstens: Der Machtapparat der Diktatur wurde zerschlagen. Da dieser Machtapparat der Diktatur durch die Identität von Partei und Staat mit dem Staatsapparat identisch gewesen ist, ist der deutsche Staat durch die Zerschlagung dieses Herrschafsapparats desorganisiert worden. ] Damit, daß die drei Staatselemente erhalten geblieben sind, ist Deutschland als staatliche Wirklichkeit erhalten geblieben. Deutschland braucht nicht neu geschaffen zu werden. Es muß aber neu o r g a n i s i e r t werden. " Quelle: siehe oben, online einsehbar auf der Webseite der SPD, zuletzt eingesehen am 29. 2015 Der Parlamentarische Rat trat zum ersten Mal am 1. September 1948 zusammen. Er bestand aus 65 Abgeordneten der Länder in den Westzonen. Seine Aufgabe bestand darin, eine vorläufige Verfassung zu schaffen. Gleichzeitig standen die Abgeordneten im Dilemma, keine Regelungen bis zu einer wie auch immer aussehenden Vereinigung aller Länder zu einem gesamtdeutschen Staat vorweg zu nehmen.
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1. Kartoffeln schälen, waschen und 1 cm groß würfeln. Dann 5 Minuten in kochendem Salzwasser garen. Makkaroni in Stücke brechen, zu den Kartoffeln geben und nochmal etwa 8 Minuten kochen. 2. Zwiebeln abziehen und in feine Ringe schneiden. In heißer Butter goldbraun braten. Kartoffeln und Nudeln abgießen. Kartoffeln, Nudeln, Käse und Zwiebelringe in eine gefettete Auflaufform schichten. Sahne mit Pfeffer und Majoran würzen und einmal aufkochen lassen. Über den Auflauf gießen. Nudel - Kartoffel - Auflauf von latini | Chefkoch. 3. Im vorgeheizten Ofen bei 200 Grad gute 20 Minuten überbacken. Evtl. mit Basilikumblättchen bestreuen.
Erste Schritte Schritt 1 Die Kartoffeln schälen und halbieren. Kartoffeln und Nudeln getrennt voneinander gar kochen. In der Zwischenzeit kann man, wenn man Parmesan verwendet, diesen fein reiben und die Auflaufform mit etwas Öl einreiben. Das Hackfleisch in etwas Öl in der Pfanne braun und krümelig braten und mit Schnittlauch, Petersilie, Salz und Pfeffer würzen. Danach den Schmand unterrühren. Schritt 2 Den Backofen auf 160 Grad Umluft oder 180 Grad Unter-/Oberhitze vorheizen. Schritt 3 Kartoffeln und Nudeln abgießen. Die Kartoffeln in etwa 0, 5 cm dicke Scheiben schneiden. In die Auflaufform abwechselnd Kartoffeln, Nudeln, Hackfleisch und Käse schichten (je nach Form 1-3 Schichten). Die Auflaufform in den Backofen schieben und den Auflauf überbacken, bis der Käse schön verlaufen ist und eine goldbraune Farbe hat. Genießen
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