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Die äußere Erscheinungsbild ist oft sah aus, als ein geeignetes Mittel zur Feststellung, ob eine bestimmte Stelle ist wohlgeformt oder nicht. The external appearance is often seen as a suitable means of identifying whether a particular body is more slender, or not. Vorübergehende Sprach-, SMS- und Daten-Eurotarife sind ein geeignetes Mittel, den Verbrauchern Schutz und zugleich den Roaminganbietern Flexibilität zu bieten. Transitory euro-voice, euro-SMS and euro-data tariffs are an appropriate means to provide both the consumer with protection and the roaming provider with flexibility. Die Kodifizierung ist außerdem ein geeignetes Mittel zur Entwicklung eines Rechts der Europäischen Union, das einfacher, klarer und für die Bürgerinnen und Bürger verständlicher ist. Wie im Bericht der Kommission dargelegt, ist die Rückmeldung (Feedback) ein geeignetes Mittel zur Gewährleistung einer laufenden Verbesserung der Qualität der ausgetauschten Informationen. As indicated in the Commission's report, feedback is an appropriate means to ensure continual improvement of the quality of the information exchanged.

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Dazu tritt das Ziel der Nichtüberforderung des Gesundheitssystems sowie die Beschränkung weiterer wirtschaftlichen und psychosozialen Folgen durch pandemiebedingte Lockdowns (wirtschaftliche Schäden, Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen). Ist eine Impfpflicht ein geeignetes Mittel? Sie ist dann geeignet, wenn sie das Risiko einer Virusübertragung in der Bevölkerung stark vermindert. Dies ist durch eine Unterbrechung von Infektionsketten möglich. Jedenfalls können durch Impfungen schwere Krankheitsverläufe verringert werden. Dadurch können insbesondere diejenigen Menschen geschützt werden, welche zu den Risikogruppen gehören oder selbst nicht geimpft werden können. Ob die auf freiwilliger Basis erreichte Impfquote von über 70% der Bevölkerung bereits ausreichend ist, um den bezweckten Schutz zu erreichen, ist zweifelhaft. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es regelmäßig zu Impfdurchbrüchen und Infektiosität Geimpfter kommt, auch wenn damit in der Regel mildere Krankheitsverläufe verbunden sind.

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Erforderlichkeit ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Staats - und Verwaltungsrecht. Bedeutung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Er kommt bei der Überprüfung von Grundrechten, beim Gesetzgebungsverfahren und bei der verwaltungsrechtlichen Überprüfung von Verwaltungshandeln (insbesondere: Ermessensprüfung) zum Tragen. Er beschreibt das Verhältnis eines eingesetzten Mittels zu einem erstrebten Zweck. Ein Mittel ist genau dann erforderlich, wenn es geeignet ist, den erstrebten Zweck zu erreichen und unter gleichermaßen geeigneten Mitteln das mildeste Mittel darstellt, um den erstrebten Zweck zu erreichen. [1] Erforderlichkeit als Rechtmäßigkeitsanforderung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Verwaltungsrecht [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Erforderlich ist ein behördliches Handeln, wenn es den geringstmöglichen Eingriff mit dem schonendsten Mittel darstellt. Damit ist der Grundsatz der Erforderlichkeit Ausdruck des verwaltungsrechtlichen Übermaßverbots. Bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit eines Verwaltungsaktes wird er dogmatisch eingeordnet in die allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen, die an die materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten gestellt wird.

Mon, 15 Jul 2024 22:44:18 +0000

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