No category Amtsblatt Nr. 4 vom 03. 03. 2017 der Landeshauptstadt Erfurt
Bürokratie verhindert Entkriminalisierungs-Petition jb Aus Anlass von Strafprozessen wegen "Containerns" in Gießen und Aachen entwarfen Aktivist*innen eine Petition an den Bundestag, um diesen aufzufordern, die Gesetze so zu ändern, dass das Retten von Lebensmitteln und das Wühlen im Sperrmüll nicht mehr strafbar sind. Eingereicht wurde sie am 3. März 2017 und erhielt auch artig eine Nummer: 70376. Grüncontainer werden voraussichtlich am 20.4.2020 gestellt - Gemeinde Azmannsdorf. Dann passierte lange nichts und niemand wusste, was mit der ePetition wegen Container-Kriminalisierung an den Bundestag gerade passiert (Infos und die Formulierung siehe auf). Die vom Bundestag angekündigten drei Wochen Bearbeitungszeit verstrichen, eine Nachfrage führte wochenlang zu keiner Antwort. Die Petition verblieb einfach auf der Liste "unveröffentlicht und ohne Namen". Acht Wochen später kam dann der Brief: Die Petition wird nicht online gestellt. Die Verwaltung will dem Petitionsausschuss auch vorschlagen, so weiterhin zu verfahren. Eine Nachfrage bei der Petitionsausschussvorsitzenden ergab nun: Die Petition wurde abgelehnt, weil in dieser Legislaturperiode bereits eine ähnliche Petition eingereicht wurde.
Informationen Beratungen Beratung TOP Status Zuständig Beschluss Abstimmung Dokumente 01. 10. 2019 Anfragen 3. 3 öffentlich Kenntnisnahme 04. 12. 2019 Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung 5. 1 öffentlich Kenntnisnahme letzte Änderung: 19. 05. 2022 20:58:52 Seitenanfang Software: Sitzungsdienst Session
Das Team der Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt freut sich auf Ihren Besuch! Aktuelles Aktuelle Meldungen Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen Alle Meldungen Beste Vorleser der Erfurter Grundschulen präsentieren ihre Lesebeiträge Pressemitteilung: 19. 05. 2022 15:33 Der Vorlesewettbewerb für Erfurter Grundschulen findet nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause am Mittwoch, 25. Mai 2022, ab 14 Uhr wieder in den Räumen der Kinder- … Schließtage der Ämter und der Bibliothek Pressemitteilung: 18. 2022 08:49 Für das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt, den Amtsleiterbereich des Amtes für Bildung sowie die Abteilung Schulverwaltung ist am 27. … Teezeremonie mit Verkostung am Domplatz Pressemitteilung: 12. 2022 15:49 China ist das Ursprungsland des Tees. Das Konfuzius-Institut Erfurt und die Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt laden am Donnerstag, dem 19. Amtsblatt erfurt grüncontainer 2017 edition. … Wie der Maulwurf zu seinen Hosen kam Pressemitteilung: 09. 2022 11:04 Im Rahmen der monatlichen Lese-und Gesprächsreihe "Schätze aus dem Kinderbucharchiv" stehen am Dienstag, dem 10. Mai 2022, … Medien Aktuelle Medien Veröffentlichungen, Bildergalerien und audiovisuelle Medien der Bibliothek Alle Medien Mit gegen Fake News Video: 11.
12. Juni 2020 30. März 2020 Die Grüncontainer werden voraussichtlich am 20. 4. 2020 gestellt, eine neue Terminverschiebung ist aber möglich und richtet sich nach der aktuellen Situation. Bleiben Sie Gesund LGJ ens Bose
Beratung TOP Status Zuständig Beschluss Abstimmung Dokumente 10. 09. 2015 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile nicht öffentlich Vorberatung 10. 2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nicht öffentlich Vorberatung 10. 2015 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen nicht öffentlich Vorberatung Dienstberatung OB nicht öffentlich Kenntnisnahme 16. 2017-02:Bleibt "Containern" strafbar? - grünes blatt. 2015 Stadtrat 9. 20 öffentlich Entscheidung Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift öffentlich Stadtrat 505 KB