Recht & Steuern In vielen Branchen und Unternehmen gehört Schichtarbeit zum Alltag. Doch bei gesundheitlichen Problemen können sich Mitarbeiter von der Nachtschicht befreien lassen. Was die arbeitsrechtlichen Regelungen für die Unternehmenspraxis bedeutet. In einem im Jahr 2014 vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall ging es um eine Krankenschwester, die von 1983 bis 2012 im Schichtdienst tätig war. Dann wurde sie krank und musste Medikamente nehmen, die sie schläfrig machten. Die Nachtschichten von 21. 45 Uhr bis 6. 15 Uhr konnte sie deshalb nicht mehr leisten. Attest über dauerhafte Nachtschicht-Untauglichkeit gilt dauerhaft - Thorsten Blaufelder. Im Juni 2012 schickte ihr Arbeitgeber sie wegen ihrer Nachtdienstuntauglichkeit als arbeitsunfähig nach Hause. Das Angebot der Frau, tagsüber weiterzuarbeiten, lehnte der Arbeitgeber ab. Aktuelles aus dem Mittelstand: Folgen Sie uns auf und Vor den Arbeitsgerichten bekam die Krankenschwester in allen drei Instanzen Recht: Weder sei sie arbeitsunfähig krank noch sei ihr die Arbeitsleistung generell unmöglich geworden, urteilte letztinstanzlich das BAG.
Der Arbeitgeber kann die Umsetzung nur verweigern, wenn ihr dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Das kann er allerdings nicht einfach behaupten, sondern muss zu dieser Frage den Betriebs- oder Personalrat anhören. Auch das ordnet § 6 Abs. 4 ArbZG an. Der Betriebs- oder Personalrat kann dem Arbeitgeber auch selbst Vorschläge für eine Umsetzung unterbreiten. © (fro) Quelle LAG Baden-Württemberg (09. Schichtarbeit Ratgeber: Was jeder selbst tun kann. 01. 2018) Aktenzeichen 19 TaBV 2/17
Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als in der Bescheinigung angegeben, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, eine neue ärztliche Bescheinigung vorzulegen. " (§ 5 Absatz 1 EntgFG) Das Arbeitsrecht sieht bei einer Krankmeldung ebenfalls vor, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Versicherung in einer der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) einen Hinweis darauf enthalten muss, dass auch die Krankenkasse zeitnah über den Grund der Krankheit und die vermutliche Dauer informiert wird. Der Arbeitgeber kann demnach, wenn der Arbeitsvertrag zum Thema Krankheit eine solche Klausel enthält, schon am ersten Tag der Erkrankung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arbeitnehmer einfordern. Dies ist auch möglich, wenn ein entsprechender Tarifvertrag Anwendung findet. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Liegt eine unverschuldete Krankheit vor, ist der Arbeitnehmer nicht in der Lage seiner Beschäftigung nachzukommen.
Betriebsrat fragen Der Betriebsrat hat bei der Einführung und der Ausgestaltung von Schichtarbeit Mitbestimmungsrechte – unabhängig davon ob der ganze Betrieb Schicht arbeitet oder nur einzelne Betriebsteile. Er kann auch bei den Pausen, den Schichtübergabezeiten, der Bezahlung dieser Zeiten und bei der Personalbemessung Einfluss nehmen. In den meisten Unternehmen schließen die Betriebsräte Betriebsvereinbarungen zur Schichtarbeit ab. Darin werden die Details geregelt. Auch bei Schichtarbeit gilt das, was die IG Metall bei anderen Themen rät: Wer ein Problem hat, sollte mit seinem zuständigen Betriebsrat sprechen.