DGUV Information 211-003 - Muster für die Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten (DGUV Information 211-003) Titel: Muster für die Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten (DGUV Information 211-003) Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung: DGUV Information 211-003 Gliederungs-Nr. : [keine Angabe] Muster für die Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten (DGUV Information 211-003) (bisher BGI 508-1) Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften Stand der Vorschrift: Mai 2005 Diese Schrift wurde zurückgezogen.
Mit dem Tool Übertragung von Unternehmerpflichten verdeutlichen Sie Ihren Führungskräften deren Aufgaben und Pflichten im Arbeitsschutz. Die Übertragung von Unternehmerpflichten unterstützt den Arbeitsschutz in Unternehmen Der Arbeitsschutz ist eine wesentliche, wiederkehrenden Aufgabe, der sich Unternehmen gegenüber sehen. Das Tool "Übertragung von Unternehmerpflichten" hilft Ihnen dabei, den Arbeitsschutz in Ihrem Betrieb zu optimieren und für ein Höchstmaß an Sicherheit zu sorgen. Eindeutige Verantwortlichkeiten helfen dabei, Unfälle zu vermeiden und die Gesundheit Ihrer Arbeitnehmer zu schützen. Dieser Schutz ist nicht nur eine Bonusleistung, die Unternehmen ihren Mitarbeitern zukommen lassen, sondern eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Verpflichtung, der alle Betriebe nachkommen müssen. Ein Element des Arbeitsschutzes besteht in der Übertragung unternehmerischer Pflichten auf Führungskräfte. Diese müssen dafür sorgen, dass die gesetzlichen Vorgaben und Schutzmaßnahmen umgesetzt werden.
Strafrechtliche Verantwortung bleibt beim Unternehmer Die Übertragung von Unternehmerpflichten ist grundsätzlich freiwillig, manchmal aber sogar unumgänglich. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die Pflichten zu zahlreich wären, als dass der Unternehmer diese alleine erfüllen könnte. Dann würde der Verzicht auf die Pflichtenübertragung einen Verstoß gegen die Aufsichtspflicht bedeuten. Der Unternehmer hat bereits vor der Beauftragung zu prüfen, ob die dafür vorgesehene Person auch wirklich geeignet, also zuverlässig und fachkundig ist. Darüber hinaus muss er regelmäßig kontrollieren, ob die übertragenen Aufgaben gewissenhaft und ordnungsgemäß wahrgenommen werden. Kommt es aufgrund fehlerhafter Personalauswahl oder einer Pflichtverletzung zu Arbeitsunfällen oder anderen Schäden, muss der Unternehmer mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Die strafrechtliche Verantwortung verbleibt immer bei ihm. Natürlich übernimmt aber auch die beauftragte Person ein gewisses Maß an Verantwortung.
So setzen Sie Rechtssicherheit auf allen Ebenen effektiv um. Whitepaper downloaden Compliance, Digitalisierung Wie rechtssicher sind Online-Unterweisungen? Rechtssicher werden Online-Unterweisungen erst durch Einbindung in den Arbeitsprozess und analoge Kommunikationsprozesse. Das sind die Kriterien für digitale Lernformen und so machen Sie es richtig. Fachbeitrag lesen Neuer Antrieb im HSE-Management Miba legte die HSE-Softwareeinführung als strategischen Change-Prozess an und konnte so Prozesse konzernweit vereinheitlichen. Jetzt mehr erfahren! Success Story lesen Quentic Newsletter Bleiben Sie immer auf dem neusten Stand zu Entwicklungen im Arbeitsschutz und Umweltmanagement. Wir informieren Sie über bevorstehende Webinare und Events sowie aktuelle Fachbeiträge. Zum Newsletter anmelden
Die allgemein übliche Formulierung ("Der … (Mitarbeiter) ist für die Einhaltung aller arbeitsschutzrechtlichen Pflichten verantwortlich") birgt das Risiko in sich, die konkreten Aufgaben bzw. rechtlichen Pflichten nicht zu kennen. Zum Aufbau einer gerichtsfesten Organisation gehört daher, die delegierten Pflichten konkret zu benennen bzw. zu beschreiben und den Verantwortlichen "zugänglich" zu machen. Denn Nichtwissen schützt vor Strafe nicht! Eigenverantwortung der Führungskräfte § 15 ArbSchG verpflichtet die Beschäftigten, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Führungskräften in höheren Positionen kommt entsprechend ihrer Rolle eine erhöhte Sorgfaltspflicht zu. Sie werden es im Haftungsfall schwer haben, die delegierende Stelle bzw. Geschäftsführer, Vorstände für ihre Pflichtverletzung verantwortlich zu machen. Führungskräfte sollten deshalb ihren Arbeitgeber unverzüglich informieren, wenn die Mittel zum Handeln, z. Notwendigkeit einer befähigten Personen oder Budget, fehlen.