(1) Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern.
"Gefahr im Verzug" im Sinne der StPO (z. B. § 98, 100d, 105 StPO) liegt vor, wenn eine richterliche Anordnung nicht eingeholt werden kann, ohne dass der Zweck der jeweiligen Maßnahme gefährdet wird. Werbung:
Wenn ein Baum schnell verschwinden soll oder muss, heißt es oft, dass "Gefahr im Verzug" sei. Bei Wikipedia steht als Definition: Gefahr im Verzug (GiV) ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Er bezeichnet eine Sachlage, bei der ein Schaden eintreten würde oder ein Beweismittel verloren ginge, wenn nicht an Stelle der zuständigen Behörde oder Person eine andere Behörde oder Person tätig wird. Definition gefahr im verzug ne. 1 Der Begriff dürfte also bei Bäumen rechtlich gesehen nicht angemessen ist. Wenn bei Bäumen von "Gefahr im Verzug" die Rede ist, wird damit gemeint, dass sofortiger Handlungsbedarf besteht, da es sonst zu einem Schadensfall kommt oder kommen wird. Auch das ist wohl rechtlich betrachtet nicht ganz korrekt 2. Eine Genehmigung für eine Fällung oder eine Abstimmung mit anderen Personen oder Behörden ist bei einer solchen Dringlichkeit nicht mehr möglich. Welche Schäden können das sein, bei denen eine sofortige Maßnahme notwendig ist? Schadsymptome, die sofortiges Handeln erfordern Schrägstand Der Baum steht schief, der Schiefstand ist erst kürzlich aufgetreten.